Stop CETA und TTIP - Demonstration am 17. September 2016 in München
Natürlich war auch die Kreisgruppe Traunstein vertreten bei der Groß-Demo gegen das Freihandelsabkommen CETA zwischen der EU und Kanada am 17. September in München. Aber leider konnten über 320 000 Demonstranten in sieben deutschen Großstädten den Parteikonvent der SPD nicht zu einer endgültigen Ablehnung dieses Handelsabkommens bewegen, sondern dieser hat sich mit unverbindlichen Zusagen für Nachbesserungen abspeisen lassen und das vielfache Übertreten der selbstgezogenen „Roten Linien“ einfach hingenommen. Für BN und BUND wird der Kampf gegen CETA weitergehen, Seite an Seite mit den gesellschaftlichen Kräften vom DGB bis zu „Brot für die Welt“, von Greenpeace bis zum Deutschen Kulturrat werden wir die verbliebenen Widerstandsmöglichkeiten ausschöpfen: Öffentlicher Diskurs vor der Abstimmung im Europa-Parlament, Volksbegehren in Bayern, sowie die anhängigen Klagen. Auch vor Ort in Traunstein werden wir aktiv bleiben, gemeinsam mit den Aktiven unseres Aktionsbündnisses „Bayern stoppt CETA – BGL/TS“
Bitte lesen Sie auch die Presseerklärung unseres BN- und BUND-Vorsitzenden Hubert Weiger